Blockadepolitik trifft immer die Falschen!
Mit Entsetzen haben wir die Nachricht vom Überfall der israelischen Armee auf die Solidaritätsschiffe für Gaza am 31. Mai 2010 vernommen. Wir trauern um die Toten, unser Mitgefühl gilt allen Opfern und deren Angehörigen!
Wir schließen uns den Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchungskommission an, die die Vorgänge klären sollte.
Notwendige Unterstützung für Hilfsbedürftige, Menschen in Not muss möglich sein. Israels gewalttätiges Vorgehen gegen diese Hilfsmission verurteilen wir scharf. Nicht nur die Übergabe dieser Hilfsgüter wurde damit mindestens erschwert sondern auch alle weiteren Friedensbemühungen. Eine solche Blockadepolitik trifft immer die Falschen.
Es kann nur Frieden im Nahen Osten geben, wenn endlich die Zwei-Staaten-Lösung, an der auch die LINKE in Deutschland festhält, umgesetzt wird. Dazu gehören als erste Schritte, die Aufhebung der Blockade im Gaza-Streifen und der sofortige Stopp der israelischen Siedlungspolitik.
Unsere Solidarität gilt den Notleidenden und den Friedensaktivisten.