Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Prekäre Arbeit, Jobcenter, soziale Infrastruktur: DIE LINKE zeigt soziale Kante!

Aus der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Aus der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

In einer Großen Anfrage thematisiert die Fraktion prekäre Arbeit im Bezirk(samt) und fordert das Bezirksamt in einem Antrag der Linksfraktion dazu auf, eine umfangreiche Studie zu prekärer Arbeit im Bezirk auf den Weg zu bringen. „Der Bezirk muss sich stärker dafür interessieren, was vor Ort los ist und alles daran setzen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse zugunsten von ‚Guter Arbeit‘, sicheren und sozialversicherten Stellen zurückzudrängen“, erklärt Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender und stellvertretender sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf.

Gemeinsam mit den Grünen wurde ein Antrag eingebracht, der eine Ombudsstelle im Jobcenter auf den Weg bringt. Zu den Aufgaben gehören die Beratung von Leistungsempfänger*innen und die Vermittlung zwischen diesen und dem Jobcenter, insbesondere bei nicht korrekt empfundenem Ver-halten dessen.

Die Schaffung einer Ombudsperson stärkt die Position von Leistungsempfänger*innen gegenüber der Behörde. „Um die Relevanz des Anliegens zu unterstreichen und sowohl der Ombudsperson als auch den betroffenen Bürger*innen die nötige Wertschätzung entgegenzubringen, hätten wir das Einset-zen einer fest angestellten Ombudsperson gegenüber einer ehrenamtlichen präferiert, doch mit den anderen Fraktionen war leider nicht mehr zu machen“, erklärt Frederike-Sophie Gronde-Brunner, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf.

Die Fraktion fordert das Auflegen eines „Bezirksentwicklungsplan Soziale Infrastruktur“ – dieser soll die Bedarfe an sozialer Infrastruktur im Bezirk ermitteln und in einen Umsetzungsplan überführen.

„Wir laden alle sozialpolitisch progressiven Verbände und Bewegungen ein, gemeinsam den Kampf für mehr soziale Sicherheit, ein gutes Leben in Freiheit und Würde im Bezirk noch stärker auf die Agenda zu setzen!“, erklärt die Fraktion.

Niklas Schenker (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf)

Frederike-Sophie Gronde-Brunner (sozialpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE. in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf)