Krieg und Frieden: wie weiter mit der Friedensbewegung…(?)

Charlottenburg-Wilmersdorf

Diskussionsveranstaltung

Am Dienstag, 18. April hatte der Bezirksvorstand im Kinder-+Jugendzentrum Schloss19 in Charlottenburg zu einer Veranstaltung mit dem Titel : Krieg und Frieden: die Zukunft der Friedensbewegung eingeladenan der ca. 50 Personen teilgenommen hatten.

Eingeladen waren Daphne Weber (Parteivorstand DIE LINKE) und Michael Brie (Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung), über deren Teilnahme wir uns sehr gefreut haben.
Daphne Weber warb für einen respektvollen Umgang innerhalb der Partei gegenüber unterschiedlichen Positionen, ohne sich dabei gegenseitig den Friedenswillen oder das Links-Sein abzusprechen. Sie stellte DIE LINKE als Friedenspartei in den Vordergrund, welche gegen Waffenlieferungen (auch) an die Ukraine eintritt, wie dies im Parteivorstand so auch einstimmig beschlossen wurde.
Michael Brie beschrieb demgegenüber als misslich und veränderungsnotwendig, dass die Wahrnehmung der Partei DIE LINKE in der Öffentlichkeit auch in der Frage der Waffenlieferungen widersprüchlich ist, insbesondere weil verantwortliche Einzelpersonen hier in der Presse teils gegensätzliche Auffassungen vertreten. Er erläuterte, dass es eine unzulässige Verkürzung darstellt, die russische Politik als alleinige Ursache für den Krieg in der Ukraine anzusehen und dass eine solche Auffassung einen Verhandlungsfrieden verunmöglichen würde.

Die Teilnehmenden beteiligten sich mit Statements und Fragen zur Friedens- und Parteipolitik an der Debatte, wobei einem Teil bei der Analyse die geopolitischen Ziele und Interessen des Konfliktes in der Außendarstellung zu kurz kommen. Etwas turbulenter wurde es hinsichtlich der Bewertung, ob die Klarheit der Abgrenzung gegen Rechts im Vorfeld der Friedenskundgebung am 25. Februar 2023 (Alice Schwarzer/Sahra Wagenknecht) eindeutig, ausreichend oder nicht ausreichend war.

Trotz aller Emotionen bestand unter den Anwesenden dem Eindruck nach dennoch Einigkeit darin, dass eine Teilnahme von AfD-Funktionären, Rechtspopulisten, Neonazis und Reichsbürgern bei Aktionen unerwünscht ist. Die Position der Partei DIE LINKE gegen Waffenlieferungen einzutreten, wurde bei der Veranstaltung von niemandem in Frage gestellt, sondern war Konsens.