Land unter! Der Rechtsruck in Holland.

Diskussionsveranstaltung

Bekannt sind die Niederländer für ihre Offenheit, Nüchternheit und Ihnen Handelsgeist. Da scheint sich was geändert zu haben. Denn bei den Regionalwahlen in März wurde eine rechtspopulistische Partei klarer Gewinner und gleichzeitig verlor die Niederländische Linkspartei massiv.

Was ist da Los? Welche Hintergründe spielen mit? Und was wird heißt das für das Verhältnis zu Europa? Das niederländische, parlamentarische System ist in den letzten Jahren immer instabiler geworden und die jahrelange Austeritätspolitik hat das Vertrauen in Wohlfahrtsstaat und politisches Establishment untergraben.

Die politisch zersplitterte parlamentarische Arena in Den Haag bietet den traurigen Anblick einer Nation, die den Bedingungen des Großkapitals und internationaler Märkte ausgeliefert ist. Die etablierte Politik ist zunehmend von Lobbyismus und einem gepflegten Nepotismus bestimmt.

Das hat den Boden für eine Rechtswende bereitet und hier spielt das Forum voor Democratie eine wichtige Rolle. Diese relativ neue politische Formation wird von Thierry Baudet angeführt. Er hat sich einen Namen mit rechtsintellektuellem Gestus gemacht. Mit Geschichtsverfälschungen und Wahnvorstellungen hat er sich einen medialen Resonanzraum geschaffen und damit als konservativer Systemkritiker politische Zustimmung bekommen.

Linke Parteien scheinen sich mit ihren Forderungen nach mehr Sozialstaat, Solidarität und Umverteilung mehr und mehr ins politische Abseits zu manövrieren. Gleichzeitig ist die Verteidigung sozialer und kultureller Errungenschaften notwendiger denn je. Die Bekämpfung des Rechtsnationalismus muss mit einer internationalistischen Orientierung verbunden werden.

Die kommende Europawahl in den Niederlanden steht im Zeichen eines von Rechts geführten Kulturkampfes gegen die vermeintlich linken Medien- und Bildungseliten. Mit Bildern und Phantasien eines gesellschaftlichen Verfalls, der Angst vor Überfremdung und Identitätsverlust wird hier gearbeitet.

Es referieren zwei Niederländer: Jochem Visser (1975) ist Historiker und Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und Hans Wetzels (1982) ist Kulturhistoriker und Journalist für verschiedene gesellschaftskritische online-Medien und bedeutsame Fachzeitschriften in den Niederlanden und Belgien.

Diese Veranstaltung wird organisiert durch die Basisorganisation 'Unsere Strasse', DIE LINKE. Charlottenburg-Wilmersdorf.