Mitgliederversammlung

Liebe Genoss*innen,

wir laden Euch zu unserer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 7. November (Samstag) um 13 Uhr voraussichtlich im Schloss 19 (Schloßstr. 19, 14059 Berlin-Charlottenburg) ein.

Bei dringenden Tagungen, die schriftlich zu begründen sind, kann mit einer Frist von zwei Wochen und ohne Antragsfrist eingeladen werden (§ 17 Abs. 4 Bezirkssatzung). Bei dieser Mitgliederversammlung können ausschließlich Anträge gestellt werden, die mit dem Grund der Einberufung in Zusammenhang stehen.
 

Die Begründung für die Dringlichkeit liegt darin, dass 

• für die Aufnahme von Zählgemeinschaftsverhandlungen mit Grünen und SPD, die ab dem 9. November beginnen sollen, das Votum der Mitgliederversammlung eingeholt werden soll und
• für die in Anschluss an Zählgemeinschaftsverhandlungen anstehende Bezirkamtswahl eine Person vom Bezirksverband für den Stadtratsposten nominiert werden muss.

Demnach schlagen wir euch folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Wahl der Versammlungsleitung und Mandatsprüfungskommission
3. Abstimmung zur Aufnahme von Zählgemeinschaftsverhandlungen
4. Nominierung einer Person für den Stadtratsposten im Bezirksamt
5. Schlusswort zur außerordentlichen Mitgliederversammlung

Erläuterungen zu den TOP 3 und 4:
Abstimmung zur Aufnahme von Zählgemeinschaftsverhandlungen:
In der Infoveranstaltung am 22.10. berichteten wir bereits aus unseren Sondierungen mit Grünen und SPD zu einer Zählgemeinschaft in der BVV (Bezirkskoalition). Sofern diese Sondierungen erfolgreich abgeschlossen werden, stellen wir als Bezirksvorstand einen Antrag für die Mitgliederversammlung, um über die Aufnahme von Zählgemeinschaftsverhandlungen im November abzustimmen (welches noch nicht die Zustimmung zu einer solchen Bezirkskoalition entspricht. Diese Entscheidung treffen wir ggf. gemeinsam auf einer weiteren Mitgliederversammlung im Dezember und auf Basis der Verhandlungsergebnisse, die in einer Zählgemeinschaftsvereinbarung schriftlich festgehalten werden). 

Nominierung einer Person für den Stadtratsposten im Bezirksamt:
Wir haben als Bezirksverband erstmalig einen Anspruch auf eine*n Stadträt*in im Bezirksamt. Das Bezirksamt wird vsl. nach Abschluss der Zählgemeinschaftsverhandlungen im Dezember gewählt. Hierfür möchten wir eine Person nominieren. Der Bezirksvorstand wird hierfür einen Vorschlag unterbreiten und zur Abstimmung stellen.

Folgende Themen werden im Anschluss an die außerordentliche Mitgliederversammlung behandelt:

• Auswertung Berlin-Wahlkampf 2026:
  Gemeinsam werden wir einen genauen Blick auf unsere Ergebnisse und den Wahlkampf werfen, inklusive den Antworten der Wahlkampfumfrage.
  Dabei wollen wir nicht nur unser historisches Ergebnis feiern und unserer fantastische Wahlkampfleitung aus Julia Schulz und Lorenz Käser, den drei lokalen Basisorganisationen und unseren Kandidat*innen danken - sondern auch darauf eingehen, wo wir z.B. besonders starke Gewinne eingefahren haben und herausfinden, was wir beibehalten und was vielleicht ändern wollen. Die BO Charlottenburg-Nord wird außerdem einen kleinen Input halten, was im frisch gewonnen Direktwahlkreis nun an Vorhaben angegangen wird.
   

• FAQ mit unseren neuen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses:
  Im Berliner Abgeordnetenhaus machen bald drei von uns mit Mandat Politik - aber sind natürlich auch weiterhin unsere Genoss*innen im Bezirksverband! Zum diesem Neustart gibt es hier die Chance, Niklas, Sonja und Johanneskennenzulernen, Einblicke in die Bildung der neuen Abgeordnetenhausfraktion und in ihre Pläne für ihr parlamentarisches Mandat zu bekommen. Gemeinsam können wir besprechen, wie es nun gestärkt und mit mehr Ressourcen für eine starke Linke in Charlottenburg-Wilmersdorf weitergeht.

   

Informationen zur Barrierefreiheit
Der Raum ist vollständig barrierefrei und auch ein barrierefreies WC ist vorhanden.

Infektionsschutz
Bitte bleibt bei Krankheitssymptomen zu Hause. Vor Ort wird regelmäßig gelüftet. FFP2-Masken werden vorhanden sein.

Mit solidarischen Grüßen

Euer Bezirksvorstand